Grundlagen des Datenschutzes

Welchen rechtlichen Stellenwert besitzt der Datenschutz in unserer Gesellschaft?

Seit 1983 besitzt der Datenschutz in Deutschland Grundrechtscharakter. Der Datenschutz wird zwar nicht explizit im Grungesetzt erwähnt, aber im sogenannten Volkszählungsurteil hat das Bundesverfassungsgericht den Datenschutz aus dem grundgesetzlich verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet.

In welchen Gesetzten finden sich die konkreten Regelungen für den Datenschutz?

Das Bundesdatenschutzgesetz definiert die datenschutzrechtlichen Anforderungen für Bundesbehörden und für den privaten Bereich. Für den öffentlichen Bereich der Bundesländer sind die Landesdatenschutzgesetze zuständig. Diese Datenschutzgesetze sind Auffanggesetze, d.h. gibt es datenschutzrechtliche Regelungen in Spezialgesetzen so haben diese Vorrang. So finden sich z.B. im Beamtenrecht oder im Landeshochschulgesetz spezifische Regelungen zum Datenschutz die zu beachten sind.

Was versteht man unter personenbezogenen Daten?

Personenbezogene Daten sind nach gesetzlicher Definition „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Daten sind also personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet sind oder diese Zuordnung zumindest mittelbar erfolgen kann. Im zweiten Fall spricht man auch von personenbeziehbaren Daten.

Wann dürfen personenbezogene Daten verarbeitet werden?

Hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten gilt die Verbotsvermutung und der Erlaubnisvorbehalt, auf deutsch: es ist alles verboten, was nicht explizit erlaubt ist. Die Erlaubnis kann sich auf Grund einer gesetzlichen Regelung ergeben oder aus der Einwilligung des Betroffenen.